Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen – M3E GmbH

Willkommen bei m3e.group! Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie Ihr Einverständnis mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. M3E GmbH behält sich das Recht vor, Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen.

§1
Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Nutzung der Website von M3E GmbH. Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie Ihr Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen und garantieren, keine Beiträge zu erstellen, die dagegen verstoßen.

Gegenstand

Die M3E GmbH bietet einen Dienst, der es erlaubt, relevante Förderprogramme für Elektrofahrzeuge und Ladeinfrastruktur zu recherchieren.

§2
Kontaktdaten und rechtliche Hinweise
M3E GmbH
Immanuelkirchstrasse 12 · 10405 Berlin
Verantwortlich für redaktionelle Inhalte gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Dr. Christian Milan
Geschäftsführer: Dr. Christian Milan
Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg · HRB 70275
§3
Verfügbarkeit der Website

M3E GmbH strebt eine Verfügbarkeit von 24 Stunden täglich an. Es kann jedoch aufgrund von Wartungsarbeiten, höherer Gewalt oder sonstiger nicht von M3E GmbH zu vertretender Ursachen zu Unterbrechungen kommen.

  • Es ist technisch nicht möglich, die Website vollständig fehlerfrei bereitzustellen.
  • Fehler können zur zeitweisen Abschaltung der Website führen.
  • Die Verfügbarkeit hängt von außerhalb des Einflussbereichs von M3E GmbH liegenden Faktoren ab, wie z. B. Übertragungskapazitäten und Telefonverbindungen.
§4
Diskussionsforen

Soweit M3E GmbH auf ihren Webseiten Diskussionsforen anbietet, wird von den Teilnehmern erwartet, die üblichen Kommunikationsregeln wie gegenseitigen Respekt einzuhalten. Das Verbreiten von beleidigenden, herabwürdigenden, anstößigen, diffamierenden oder obszönen Inhalten sowie von Inhalten, die geistige Eigentumsrechte Dritter verletzen, ist untersagt.

§5
Elektronische Kommunikation

Durch die Nutzung unserer Dienste kommunizieren Sie mit uns elektronisch. Wir kommunizieren mit Ihnen per E-Mail, Textnachrichten oder durch Veröffentlichungen auf unserer Website. Für vertragliche Zwecke stimmen Sie zu, elektronische Kommunikation zu empfangen, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften eine andere Form erfordern.

§6
Urheberrecht und Datenbankrechte

Alle Inhalte der Website von M3E GmbH — Text, Grafik, Logos, Bilder, Audio-Clips, Downloads und Datensammlungen — sind Eigentum von M3E GmbH oder zuliefernder Dritter und durch deutsches Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.

Ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von M3E GmbH ist es untersagt, Inhalte systematisch zu extrahieren, Data Mining, Robots oder ähnliche Programme einzusetzen oder eigene Datenbanken mit wesentlichen Teilen der Website zu erstellen und zu veröffentlichen.
§7
Patente

Alle auf M3E GmbH angemeldeten Patente sind auch auf alle Dienste und sonstigen Produkte von M3E GmbH anwendbar. Die jeweiligen Dienste können unter einem oder mehreren Patenten betrieben werden.

§8
Ansprüche aus Immaterialgüterrechten

M3E GmbH respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn Sie der Auffassung sind, dass Ihre Rechte verletzt wurden, wenden Sie sich bitte über die unter § 2 genannten Kontaktdaten an uns.

§9
Haftung

M3E GmbH haftet unbeschränkt bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung durch M3E GmbH, gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten haftet M3E GmbH auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Pflichten sind solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht.

Haftungsausschluss

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

§10
Links zu anderen Websites

Für externe Links auf unserer Website übernehmen wir keine Verantwortung für deren Inhalte. Das Aufrufen verlinkter Websites geschieht auf eigene Gefahr. Wir bitten Sie, uns auf rechtswidrige oder zweifelhafte Inhalte verlinkter Seiten aufmerksam zu machen.

Das Setzen von Links auf Seiten von M3E GmbH durch Dritte bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

§11
Datenschutz

Technische Zugriffsdaten (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) können auf dem Server gespeichert werden. Ohne Einwilligung werden keine personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) gespeichert. Wir geben keine Daten an Dritte weiter, es sei denn, der Nutzer willigt vorher ein.

  • Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden gespeicherten Daten
  • Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung

Weitere Angaben entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§12
Cookies

Zur Bereitstellung unserer Dienste können wir Cookies einsetzen. Cookies sind kleine Textdateien, die lokal im Browser-Zwischenspeicher gespeichert werden. Sie ermöglichen eine nutzerfreundlichere Gestaltung der Website.

Sitzungsbezogene Cookies werden automatisch nach Ende der Browser-Sitzung gelöscht. Dauerhafte Cookies ermöglichen die Wiedererkennung Ihres Browsers bei einem erneuten Besuch.

Ihre Wahlmöglichkeiten

Über das Cookie-Banner können Sie Cookies annehmen oder ablehnen. Alternativ können Sie Ihren Browser so konfigurieren, dass keine Cookies gespeichert oder vorhandene Cookies gelöscht werden.

§13
Änderungen der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Es gelten jeweils die zum Zeitpunkt der Nutzung aktuellen Bedingungen. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§14
Kein Verzicht

Wenn Sie diese Nutzungsbedingungen verletzen und wir dagegen nicht vorgehen, behalten wir uns das Recht vor, bei jeder weiteren Verletzung von unseren Rechten Gebrauch zu machen.

§15
Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist alleiniger Gerichtsstand der Sitz des Anbieters.

§16
Schlussbestimmungen

Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch rechtlich zulässige Regelungen zu ersetzen, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entsprechen.

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